Unser Braunschweig

Verfasst am: 11.04.2016, 14:36 Re: BIBS-Zeitung Nr. 15 erschienen

« Peter » hat folgendes geschrieben:

Hier geht es zum Link... auch, wer vorab schon mal online lesen möchte

Anstatt sich selbst in ihrem Propagandablatt zu feiern sollten BIBS und Ratsherr Rosenbaum einmal erklären, warum sie die Hand zu einem neuen Schuldenhaushalt der Stadt Braunschweig gereicht haben.

Statt Ausgaben zu kürzen, um einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen, werden weiter Schulden in Millionenhöhe gemacht. So geht die alte Schuldenmacherei weiter, die die BIBS stets OB Hoffmann seligen Angedenkens vorgeworfen hat.

Somit sind BIBS, Grüne und SPD die neuen Schuldenkönige von Braunschweig.

Verfasst am: 12.04.2016, 15:06 (Kein Titel)

Du träumst wohl?

Verfasst am: 13.04.2016, 16:57 (Kein Titel)

« Peter » hat folgendes geschrieben:

Du träumst wohl?

Schön wär's.

Tatsache aber ist, dass BIBS, Grüne und SPD gegen den Widerstand der CDU einen Schuldenhaushalt verabschiedet haben. Der Grund dafür ist offensichtlich: Sie haben ihre Klientel nach dem Gießkannenprinzip beglückt und konnten sich nicht dazu entschließen, konsequente Haushaltskürzungen durchzuführen.

Damit sind BIBS, Grüne und SPD die neuen Schuldenkönige von Braunschweig.

Verfasst am: 13.04.2016, 20:07 (Kein Titel)

« Gero » hat folgendes geschrieben:

« Peter » hat folgendes geschrieben:

Du träumst wohl?

Schön wär's.

Tatsache aber ist, dass BIBS, Grüne und SPD gegen den Widerstand der CDU einen Schuldenhaushalt verabschiedet haben. Der Grund dafür ist offensichtlich: Sie haben ihre Klientel nach dem Gießkannenprinzip beglückt und konnten sich nicht dazu entschließen, konsequente Haushaltskürzungen durchzuführen.

Damit sind BIBS, Grüne und SPD die neuen Schuldenkönige von Braunschweig.

Für "Tatsachen"-Behauptungen dürfte es ja leicht fallen, den Beweis anzutreten:

1. Wie viel Schulden wurden mit dem Haushaltsplan 2016 gemacht?

2. Oder meinst Du etwa den für 2016 enthaltenen Schuldenabtrag für den Ratenkredit bei der Feuerwehr (Vertrag mit Fa. Dräger aus dem Jahr 2004, siehe Leitartikel auf www.braunschweig-online.com )?

Verfasst am: 14.04.2016, 11:42 (Kein Titel)

« Peter » hat folgendes geschrieben:

Für "Tatsachen"-Behauptungen dürfte es ja leicht fallen, den Beweis anzutreten:)?

"Wo stehen wir also heute, was die städtischen Finanzen betrifft? Nach den Ergebnissen Ihrer bisherigen Vorberatungen sollen in den kommenden vier Jahren jährliche Haushaltsdefizite zwischen 11 und knapp 26 Mio. Euro eingeplant werden, insgesamt also rund 72 Mio. Euro."

[url] http://www.braunschweigeranzeiger.de/2016/03/16/staerkere-belastung-fuer-braunschweiger-buerger-finanzdezernent-geiger-stellt-haushalt-vor/ [/url]

"Das eigentliche Problem des Braunschweiger Haushaltes besteht in seinem strukturellen Defizit. Oder anders ausgedrückt: Es werden Jahr für Jahr rund 30 Mio. Euro mehr ausgegeben als eingenommen."

http://www.linksfraktion-braunschweig.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1027&Itemid=1
[/quote]

Verfasst am: 14.04.2016, 17:46 Hoffmann verschwendete Jahr für Jahr 30 Mio.€

« Gero » hat folgendes geschrieben:

...strukturellen Defizit. Oder anders ausgedrückt: Es werden Jahr für Jahr rund 30 Mio. Euro mehr ausgegeben als eingenommen."

http://www.linksfraktion-braunschweig.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1027&Itemid=1

Stimmt! Genau das sind die Tatsachen:

2002 30 Mio. Defizit unter Hoffmann
2003 30 Mio. Defizit unter Hoffmann
2004 "
2005 "
2006 "
2007 "
2008 "
2009 "
2010 "
2011 "
2012 "
2013 "
2014 30 Mio. € Defizit unter Hoffmann
... macht also rd. 400 Mio.€ Haushalts-Defizite zu Hoffmanns Amtszeit (Geld alles weg für Schlossfassade, Kaiser Otto, Victoria Luise Hochzeit u.ä.) bezahlt aus den Verkaufserlösen von 75% der Stadtwerke/Versorgungs-AG. Zusätzlich 30 Schuldscheine mit einer Schuldsumme von rd. 468 Mio.€.

2015 - 0 - € Defizit unter Markurth
2016 18 Mio.€ Defizit unter Markutrh (Prognose)
2017 18 Mio.€ Defizit unter Markurth (Prognose)
2018 18 Mio. € Defizit unter Markurth (Prognose)
2019 18 Mio. € Defizit unter Markurth (Prognose)
... = 72 Mio.€ - aber: Durch Rücklagen aus Mehreinnahmen 2015 gedeckt !

Wie heißt es so treffend im Kommentar des Redakteurs Klaus Knodt in der letzten BIBS-Zeitung auf Seite 2 ?

"Wer zahlt Hoffmanns Zeche? - Braunschweig wurde abgezockt"

Es ist irreal, eigene Versäumnisse bei der Schuldentilgung jahrelang auf den verflossenen Ob zu schieben.

Tatsache ist, dass der Haushalt 2016 wenig bis keine Sparbemühungen erkennen lässt. Anstatt fühlbare (!) Einsparungen vorzunehmen, sollen Steuern und Gebühren erhöht werden. Bedient wird die Klientel von Grünen, BIBS und SPD, was zu einer neuerlichen Verschuldung führt.

Das zeigt, dass die neuen Herren im Rat sagen: Was geht mich mein Geschwätz von gestern an.

Bei der kommenden Kommunalwahl werden dafür SPD und auch Grüne und BIBS büßen. Man nennt das: Mangel an Glaubwürdigkeit.

Rechnungsprüfungsamt deckt geschönte Kennzahlen der noch von Ex-OB installierten Finanzverwaltung.auf. Die kreditähnlichen Verpflichtungen (Schuldscheine) waren ausgeblendet worden:

http://www.braunschweig-spiegel.de/index.php/politik/politik-allgemein/6690-rechnungspruefungsamt-deckt-falsche-verschuldungszahlen-auf

« Peter » hat folgendes geschrieben:

Rechnungsprüfungsamt deckt geschönte Kennzahlen der noch von Ex-OB installierten Finanzverwaltung.auf. Die kreditähnlichen Verpflichtungen (Schuldscheine) waren ausgeblendet worden:

http://www.braunschweig-spiegel.de/index.php/politik/politik-allgemein/6690-rechnungspruefungsamt-deckt-falsche-verschuldungszahlen-auf

Ein erneutes Beispiel für die Verzerrung von Tatsachen.

Fakt ist folgendes: Das Rechnungsprüfungsamt hat festgestellt, dass bei der Berechnung der Verschuldung sogenannte "kreditähnliche Rechtsgeschäfte" nicht berücksichtigt wurden. Allerdings - und das hat Rosenbaum unterschlagen - ist das auch nicht zwingend vorgeschrieben.

Im übrigen sind alle Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften in der Bilanz aufgeführt. Dabei handelt es sich vor allem um das Projekt mit Hochtief zur Sanierung, Instandhaltung und zum Betrieb von Schulen.

Bezieht man diese Rechtsgeschäfte ein, erhöht sich die statistische Verschuldung von 326 Euro auf 663 Euro je Einwohner - was immer noch ein sehr niedriger Wert gemessen an anderen Städten ist.

Verfasst am: 29.04.2016, 12:59 (Kein Titel)

In seinem BIBS-Internetforum bezeichnet Rosenbaum meine Beiträge als "CDU-Kampagne".

Dazu möchte ich feststellen, dass ich weder Mitglied der CDU bin, noch mit irgendwelchen der CDU nahestehenden Leuten Kontakte unterhalte.

Meine Beiträge geben allein meinen persönlichen Eindruck von der Sparwilligkeit der sogenannten "bunten Ratsfraktion" wieder.

Das Forum ist stehengeblieben... das reale Leben ging längst weiter; alles hier bloß nicht abgebildet.

Z.B. gibt es inzwischen die Ausgabe Nr. 16 der BiBS-Zeitung

"Unser-Braunschweig"

... und

es ist Wahlkampf in Braunschweig... hier ein paar schöne

Wahlplakate

« Peter » hat folgendes geschrieben:

es ist Wahlkampf in Braunschweig...

Nachdem die BIBS bei der letzten Kommunalwahl von 7% auf 4,8% abgestürzt war, ist ein weiterer Rückgang wahescheinlich.
Gewaltig zunehmen wird vor allem die AfD, während SPD und CDU vermutlich kräftige Einbußen erleiden werden.

« Gero » hat folgendes geschrieben:

Gewaltig zunehmen wird vor allem die AfD

Für Deine AFD-Träume müsstest Du schon etwas mehr zeigen als letzten Dienstag:

http://www.braunschweig-spiegel.de/index.php/politik/politik-allgemein/7111-der-bio-deutsche-von-bernd-hoecke

« Peter » hat folgendes geschrieben:

Für Deine AFD-Träume müsstest Du schon etwas mehr zeigen als letzten Dienstag:

Bekanntlich hat sich gezeigt, dass Dämonisierungen der AfD völlig nutzlos sind. Die Partei erreicht trotz Antifa und Protestversammlungen in allen Kommunen und Landtagen nie erreichte Höhen. Vielleicht sollten die Altparteien in sich gehen und überlegen, welche Forderungen beträchtlicher Teile der Gesellschaft unerfüllt bleiben. Besonders im Rahmen der Flüchtlingspolitik und einer schleichenden Islamisierung.

Wieviel Prozent der Wähler die AfD in Braunschweig erreicht, ist ungewiss. Schätzungen reichen von 6-10%.

Verfasst am: 03.09.2016, 18:23 Aw: BIBS-Zeitungen gehen weg wie warme Semmeln

Die Stadtteile wurden mit Zeitungen versorgt.
Von den 140.000 sind nur noch wenige hundert Exemplare übrig.

Wenn hier noch jemand Kenntnis von unversorgten Häusern hat, dann bitte melden; denn die Zeitung ist so gut angekommen - dieses Erlebnis sollten wir niemandem vorenthalten - natürlich diesmal auch wegen der bevorstehenden Kommunalwahl am nächsten Sonntag Wink

« Peter » hat folgendes geschrieben:

D dieses Erlebnis sollten wir niemandem vorenthalten

Ob die Parteipostille der BIBS nun ein "Erlebnis" ist, sei dahingestellt. Board

« Gero » hat folgendes geschrieben:

« Peter » hat folgendes geschrieben:

D dieses Erlebnis sollten wir niemandem vorenthalten

Ob die Parteipostille der BIBS nun ein "Erlebnis" ist, sei dahingestellt. Board

Inzwischen ist die Ausgabe Nr. 18 - pünktlich zum 1. Mai 2017 - erschienen;

die Auflage beträgt 140.000, die Verteilung in die Stadtteile läuft bereits seit einigen Tagen.

Themen:
- verschwiegener Crash am Flughafen, warum - wegen Forschungsflughafen?
- Atom-Bahnhof auf interkommunalem Gewerbegebiet BS/SZ
- BIBS-Leute Peter Rosenbaum und Niels Salveter kandidieren direkt zur Bundestagswahl im September für die Wahlkreise 50(BS) und 49 (SZ-WF)
- Not-Opfer für Veolia
- Baumschutz in BS: Fehlanzeige
- Sonderbeilage zu 30 Jahren AG Schacht Konrad und 50 Jahre ASSE
- BS-Energy in schwierigen Fahrwassern - Fernwärme in Gefahr
u.v. m.

Ansonsten haben wir erste Reaktionen auf unsere Zeitung und da vor allem eine mächtige Aktion der beiden Oberbürgermeister von BS und SZ, Markurth und Klingebiel, die ein A5- Faltblatt mit vier Seiten zum Thema "interkommunales Gewerbezentrum" und Schacht Konrad herausgebracht haben, welchen sie auf Städtekosten im gesamten Gebiet der SZ-Kanaldörfer, Sauingen, Beddingen, Thiede und im Westen von BS also Timmerlah, Geitelde, Stiddien bis Broitzem als Postwurfsendung verteilen lassen; Tenor: Beschwichtigen ohne uns aber direkt anzugreifen oder anzusprechen.