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BSler01

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BeitragVerfasst am: 26.11.2011, 12:40    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

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Der o.g. Text ist meine Meinung zu diesen Themen. Ich formuliere meine Texte manchmal ironisch, sarkastisch oder überzogen.

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Gero

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BeitragVerfasst am: 29.11.2011, 14:32    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« Penny » hat folgendes geschrieben:


Gero, wo ist der Unterschied zwischen dem Vergehen eines Herrn Thauss und einer UvdLeyen? Beide haben KiPos besessen, vdLeyen hat sie sogar der Presse vorgeführt.....OHNE wichtigen Grund.
Sind vor dem Gesetz nicht alle Menschen gleich? Nein, einige sind gleicher....


Wie ich schon schrieb, wurde Jörg Tauss am 28. Mai 2010 nach § 184b StGB wegen des „Besitzes kinderpornographischer Schriften u. a. in insgesamt 102 Fällen“ zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass sich der 56-Jährige kinderpornografisches Material aus privatem Interesse beschafft hat, was auch der Bundesgerichtshof bestätigte. Die Piratenpartei lehnte aus diesem Grund den Mitgliedsantrag von Tauss bzw. einen Wiedereintritt des Kinderpornografen ab.

Was das alles allerdings mit der Ministerin von der Leyen zu tun haben soll, erschließt sich mir nicht.

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BSler01

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BeitragVerfasst am: 30.11.2011, 13:15    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

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Gero

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BeitragVerfasst am: 30.11.2011, 14:06    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« BSler01 » hat folgendes geschrieben:


Tauss war der SPD und anderen im Bundestag zu unbequem, und mit dem Wechsel zur Piratenpartei wurde die Immunität aufgehoben. Ein schmutziges Spiel diese Politik, aus dem Grund wähle ich keine CDU/SPD/FDP/Grüne mehr.


Das Landgericht Karlsruhe hat Tauss wegen Kinderpornografie verurteilt,. Es ist absurd zu behaupten, dass die Gerichte ihr Urteil auf Weisung der SPD fällten oder auf Befindlichkeiten der SPD Rücksicht nahmen. Das Urteil fiel auf der Basis intensiver polizeilicher Ermittlungen sachgerecht und angenessen aus und wurde vom Bundesgerichtshof bestätigt. Ob die Justizbehörde durch einen Hinweis aus der Politik auf die kinderprnografischen Aktivitäten von Tauss aufmerksam wurde, ist völlig unerheblich, denn Kinderpornografen wie Tauss muss das Handwerk gelegt werden.

Und da es noch grotesker wäre, Frau von der Leyen private oder sexuelle Motive hinsichtlich kinderprornografischer Inhalte zu unterstellen, hat niemand einen solchen Vorwurf je erhoben. Bei Herrn Tauss sahen das die Richter alledings als erwiesen an und somit hat das eine mit dem anderen nichts zu tun.

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BSler01

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BeitragVerfasst am: 30.11.2011, 15:37    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

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Gero

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BeitragVerfasst am: 30.11.2011, 18:57    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« BSler01 » hat folgendes geschrieben:

Du unterstellst Herrn Tauss also private Motive obwohl er angab dieses Material dienstlich zu besitzen


Was ich unterstelle, ist bedeutungslos. Die Richter des Landgerichts Karlsruhe sahen es aufgrund intensiver polizeilicher Ermittlungen als erwiesen an, dass sich der 56-Jährige Jörg Tauss kinderpornografisches Material aus privatem Interesse beschafft und weitergegeben hat, was der Bundesgerichtshof bestätigte. Dafür wurde er verurteilt..

Und da Frau von der L:eyen keine privat-sexistischen Motive hat, ist das eine mit dem anderen nicht vergleichbar.

Zitat:
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe erhob am 9. September 2009 Anklage beim Landgericht Karlsruhe wegen Besitzes, Weitergabe und Erlangen von kinderpornografischem Material Sie warf Tauss vor, sich dieses rein privat beschafft zu haben, um sich daran sexuell zu erregen. Am Tag zuvor war der Bundestag einer Empfehlung des Immunitätsausschusses gefolgt und hatte Tauss’ parlamentarische Immunität einstimmig aufgehoben, um eine Anklageerhebung zu ermöglichen. Der am 18. Mai 2010 vor der 2. Großen Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe eröffnete Prozess erfuhr breite Medienaufmerksamkeit.


http://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%B6rg_Tauss[/u]

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BSler01

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BeitragVerfasst am: 30.11.2011, 22:18    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

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Gero

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BeitragVerfasst am: 01.12.2011, 14:21    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« BSler01 » hat folgendes geschrieben:
Ach Gero, habe gerade festgestellt das Frau von der Leyen doch angezeigt wurde wegen Kipos, nur sah das die Staatsanwaltschaft anders.... http://www.morgenpost.de/berlin/article1088198/Anzeige_gegen_Ursula_von_der_Leyen_eingestellt.html


Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen eingestellt, weil der Vorwurf gegen Frau von der Leyen grotesk und absurd war - ganz im Gegensatz zu Herrn Tauss, dessen sexistische kinderpornografische Motive die Richter als erwiesen ansahen.

« BSler01 » hat folgendes geschrieben:
Ich frage nochmal, was ist der Unterschied des Besitzes von kinderpornografischem Material bei Tauss und von der Leyen gewesen?


Wie oft soll ich das noch wiederholen: Jörg Tauss wurde nicht allein der Besitz von Kinderpornografie vorgeworfen. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass sich Tauss kinderpornografisches Material privat beschafft (und an einschlägig bekannte Personen weitergegeben) hat, um sich daran sexuell zu erregen.

Das ist der gewaltige Unterschied gegenüber Frau von der Leyen, was für jeden einigermaßen intelligenten Menschen ganz offensichtlich ist.

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Penny

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BeitragVerfasst am: 01.12.2011, 16:08    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« Gero » hat folgendes geschrieben:
« BSler01 » hat folgendes geschrieben:

Du unterstellst Herrn Tauss also private Motive obwohl er angab dieses Material dienstlich zu besitzen


Was ich unterstelle, ist bedeutungslos. Die Richter des Landgerichts Karlsruhe sahen es aufgrund intensiver polizeilicher Ermittlungen als erwiesen an, dass sich der 56-Jährige Jörg Tauss kinderpornografisches Material aus privatem Interesse beschafft und weitergegeben hat, was der Bundesgerichtshof bestätigte. Dafür wurde er verurteilt..

Und da Frau von der L:eyen keine privat-sexistischen Motive hat, ist das eine mit dem anderen nicht vergleichbar.
Siehe § 184b StGB
Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften.
von der Leyen hat das Material sogar Dritten zugänglich gemacht. Sie hatte sich das Material nicht beschafft bzw beschaffen lassen, um polizeiliche Ermittlungen durchzuführen, sondern um es Journalisten vorzuführen.
Es dürfte völlig Wurscht sein, aus welchen Motiven solch Material beschafft wird. Rechtsverstoß ist und bleibt Rechtsverstoß, egal ob Thauss oder Zensursula. Nur wurde hier mit 2erlei Maß gemessen....und wird es immer noch.

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Gero

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BeitragVerfasst am: 01.12.2011, 16:52    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« Penny » hat folgendes geschrieben:

Es dürfte völlig Wurscht sein, aus welchen Motiven solch Material beschafft wird. .


Gerade auf die Motive kam es den Richtern des Landgerichts Karlsruhe und des Bundesgerichtshofs an. Und genau aus diesen erwiesenermaßen sexistischen kinderpornografischen Motiven wurde Herr Tauss verurteilt.

Zum Komplizen eines Kinderprnografen sollte man sich nicht machen, auch nicht aus Gründen falsch verstandener Rechtsmittel.

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Penny

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BeitragVerfasst am: 01.12.2011, 17:57    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Thauss hat das Material an ihm bekannte Menschen weitergegeben, denen er vertraute.
Zensursula hat das beschaffte Material ihr völlig fremden Menschen zugänglich gemacht.
Von daher sind beide für mich gleich schuldig im Sinne des StGB.
Dazu kommt noch, das Thauss das Material aus rein privaten Interessen besessen hat, Zensusula damit allerdings die Grundfreiheit der Bürger angreifen wollte @Zensurgesetz

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Gero

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BeitragVerfasst am: 02.12.2011, 14:23    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« Penny » hat folgendes geschrieben:
Thauss hat das Material an ihm bekannte Menschen weitergegeben, denen er vertraute.
Zensursula hat das beschaffte Material ihr völlig fremden Menschen zugänglich gemacht.
Von daher sind beide für mich gleich schuldig im Sinne des StGB.


Dass das eine völlig absurde Argumentation ist, müsste dir sicher klar sein. Die Gerichte sahen bei Tauss sexistisch-kinderpornigrafische Motive als erwiesen an. und deshalb wurde er verurteilt.

Vielleicht solltest du einen Fan-Club für den Kinderpornografen Tauss gründen: Pennies Fan-Club für Tauss

Der Konflikt zwischen von der Leyen und den Piraten drehte sich um etwas völlig anderes. Von der Leyen wollte Internetseiten mit Kinderpornografie sperren, während die Piraten das als unsinnig ansahen und für die Löschung solcher Seiten votierten, was vermutlich vernünftiger und vor allem wirksamer wäre.

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Penny

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BeitragVerfasst am: 02.12.2011, 16:02    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Den Thauss-Fanclub überlasse ich Dir.
Wie ich bereits weiter oben geschrieben habe, sind für mich beide gleichermaßen schuldig.
Es gab auch für Zensursula keinen triftigen Grund, sich dieses Material zu beschaffen, bzw beschaffen zu lassen. Genau dort liegt auch der Zusammenhang mit den Piraten. Sie hat das Material eingesetzt, um ihr Sperrgesetz zu begründen.
Vieleicht solltst Du Dir mal ein paar der damaligen demagogischen Reden der Zensursula reinziehen.

Thauss ist schuldig und zu Recht verurteilt worden. Aber es hat sich halt auch gezeigt, das vor dem Gesetz eben nicht alle gleich sind.

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Penny

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BeitragVerfasst am: 02.12.2011, 16:13    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« BS-Exciter » hat folgendes geschrieben:
« Penny » hat folgendes geschrieben:
[...] Zensusula damit allerdings die Grundfreiheit der Bürger angreifen wollte @Zensurgesetz


Welche Freiheit?? Kinderpornographisches Material zu besitzen??? Das kann nicht Dein Ernst sein!

Warum wird hier eigentlich von jedem irgendetwas gequatscht, ohne ein Gerichtsurteil oder ähnl. juristisches Dokument gelesen zu haben? Auch wenn ich persönlich UvdL nicht besonders schätze, so wage ich hier kein Urteil, solange ich nicht die genauen Vorgänge kenne und beurteilen kann.
Welche Freiheit? Ist es an Dir vorbeigegangen, das es um die Möglichkeit des Einrichtens einer umfassenden Zensurinfrastruktur ging, welche dann eben nicht nur die Kinderpornografie betrifft? Warum hat sich Zensursula so vehement gegen das löschen solcher Seiten gestemmt?

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BeitragVerfasst am: 02.12.2011, 17:23    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« Penny » hat folgendes geschrieben:

Es gab auch für Zensursula keinen triftigen Grund, sich dieses Material zu beschaffen, bzw beschaffen zu lassen. Genau dort liegt auch der Zusammenhang mit den Piraten. Sie hat das Material eingesetzt, um ihr Sperrgesetz zu begründen.


Es ist doch ein riesiger Unterschied, ob ich mit einer öffentlichen Demonstration kinderpornografischer Seiten ein Gesetz begründen will oder ob ich solches Material privat für's Aufgeilen benutze.

Im übrigen ist das Schnee von gestern, denn soeben hat der Bundestag ein Gesetz zur Löschung solcher Seiten beschlossen und die Vorlage für ein Sperr-Gesetz endgültig beerdigt.

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Penny

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BeitragVerfasst am: 02.12.2011, 18:05    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Das Gesetz ist zwar aufgehoben, ob die Geschichte damit beerdigt und Schnee von gestern ist, wird erst die Zukunft zeigen.
Zu verlockend sind solche Aussichten einer Zensur im Zeitalter des gesteigerten Überwachungswahnes.

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