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 Verdummungsbürgerbefragung = Wahlkampf
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Violiahartz4

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 11:33    Verdummungsbürgerbefragung = Wahlkampf Antworten mit ZitatNach oben

Der Wahlkampf der CDU treibt ein neues Spitzenmodell der Bürgerbefragung, jawohl der Bürger soll erhört werden, an. Laughing

http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2044/artid/13144469

Für diesen Wahlkampf werden wiedermal allgemeine Steuergelder veruntreut.
Gleichzeitig wird dem dummen Braunschweiger schonmal mitgeteilt das die Befragung und deren Ausgang keine rechtliche Relevanz zugemessen wird. klatschen

Hallo ihr da im Rat merkt ihr noch was?

Bürgerbefragung mit rechtlicher Relevanz wäre beim Spaßbad, Flughafenerweiterung oder Schlossparkvernichtung angebracht gewesen.


Violiahartz4

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Daniel

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 12:21    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Na das klingt aber auf einer Mitteilung der Stadt Braunschweig doch etwas Anders. Und warum sollte da die Unwahrheit gesagt werden? Wink

http://www.presse-service.de/data.cfm/static/777381.html

Daniel
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Penny

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 12:25    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Ja und? Eh alles nur Augenwischerei.
Es gibt eine Bürgerbefragung und die Mehrheit wird dem 16 Mio teuren Umbau zustimmen.
Es wird aber mit Sicherheit keine weitere Bürgerbefragung zu den steigenden Kosten geben. Die werden dann ungefragt dem befragten Bürger als 'nicht vorhersehbar' aufgedrückt.

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Penny

Bürger




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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 13:56    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Sicher bin ich mir nicht, aber ich denke es.
Sollte die Mehrheit nicht zustimmen, wird man eben andere Wege suchen, um das Projekt doch noch durchzudrücken.
Seit wann interessiert des Volkes Wille....

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Violiahartz4

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 14:15    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« BS-Exciter » hat folgendes geschrieben:
Die aussage vom OB in der Presseerklärung ist, dass es vom Tisch wäre bei einer Ablehnung. Für mich bedeutet das, dass nur Eintracht selber in diesem Fall den Umbau stemmen müßte. Nur gehört ihr das Stadion nicht, somit wird das dann sehr schwierig...


Die Aussage bestätigt aber auch das die ihm Rat selber nix kapieren Laughing
Mal im Ernst, für die 3.Liga reicht ein VIP- Zelt.
Zumal der Ausbau nur den VIP -Leuten dienlich wäre. Der gemeine Eintracht-Fan hat kaum was davon.

Für eine richtige und vollständige Sanierung nach 1.Liga - Vorstellungen (jahrzehntelange Wunschträume) ist das Grundstück an der Hamburger Strasse zu beengt.

VW gibt bestimmt keinen Quadratzentimeter ab.


Violiahartz4

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Zuletzt bearbeitet von Violiahartz4 am 27.10.2010, 14:20, insgesamt einmal bearbeitet
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Violiahartz4

Bürger




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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 14:30    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Provinz ist hier aber immer noch angesagt.
Das sieht man schon daran das der Präsident keinen Kommentar zum OB- Vorschlag abgibt und der Vize Oettinger auch nicht Laughing Laughing

Merkwürdig eigentlich, es wird gebaut und der Architekt Oettinger keinen Kommentar? Cool Arrow

Man könnte eigentlich ne VIP- Attrappe vors Stadion hängen um die angeblichen VIPs erstmal ins Stadion zu locken.'Board')

Violiahartz4

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Gero

Adel




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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 15:30    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« Violiahartz4 » hat folgendes geschrieben:

Mal im Ernst, für die 3.Liga reicht ein VIP- Zelt.
Zumal der Ausbau nur den VIP -Leuten dienlich wäre. Der gemeine Eintracht-Fan hat kaum was davon.


Eine Stadt von der Größe Braunschweigs braucht ein attraktives Stadion, egal ob dort Erste, Zweite oder Dritte Liga gespielt wird. So hat sich unsere Partnerstadt Magdeburg ein völlig neues, überdachtes Stadion gegönnt. Die MDCC-Arena wurde 2006 neu errichtet und hat ein Fassungsvermögen von 27.750 Plätzen. Dank der vollständigen Überdachung der Tribünen und der beiden Videowände wird dem Besucher Komfort der Extraklasse geboten, Von unseren Nachbarstädten Wolfsburg und Hannover gar nicht zu reden.

Und natürlich sind die VIP-Logen, die heutzutage jedes größere Stadion besitzt, nur ein kleiner Teil der zu investierenden Summe von 14 Millionen Euro. Der weitaus größte Teil fließt in den völlig neu gestalteten Eingangsbereich mit repräsentativerem Vorplatz, neuen Kassenhäuschen, einem gläsernen Verwaltungskubus auf der linken Seite mit Geschäftsstelle, Fan-Laden und Restaurant sowie einer gläsernen Außenverkleidung der hässlichen Haupttribüne.

Völlig unverständlich ist mir die Kritik an der geplanten Bürgerabstimmung. Nun höre ich von einigen hier und im BIBS-Forum seit Jahren die Litanei, der Bürger könne nicht mitbestimmen und solle gefragt werden. Nun gibt's den Plan der Bürgerbefragung, und das ist einigen auch wieder nicht recht. Dieses Verhalten nährt den Verdacht, dass es sich bei den berufsmäßigen Nein-Sagern um reine Opportunisten handelt, die gegen alles sind - sofern es von OB Hoffmann und der regierenden CDU/FDP-Koalition kommt. Wie wenig konstruktiv das ist, lässt sich an Beiträgen einiger User dieses Forums gut ablesen.

Eins sollte freilich klar sein und da hat BZ-Redakteur Fiene durchaus recht: Das Ergebnis der Bürgerbefragung muss bindend sein - gleichgültig ob nun mehrheitlich mit Ja oder Nein gestimmt wird. Kein Schlupfloch für eine Umgehung des Bürgervotums, denn sonst wird das ganze zur Farce!

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Wald

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 16:52    Lagerdenken? Antworten mit ZitatNach oben

Gero schrieb:
Völlig unverständlich ist mir die Kritik an der geplanten Bürgerabstimmung.

Nun höre ich von einigen hier und im BIBS-Forum seit Jahren die Litanei, der Bürger könne nicht mitbestimmen und solle gefragt werden. Nun gibt's den Plan der Bürgerbefragung, und das ist einigen auch wieder nicht recht.
Dieses Verhalten nährt den Verdacht, dass es sich bei den berufsmäßigen Nein-Sagern um reine Opportunisten handelt, die gegen alles sind - sofern es von OB Hoffmann und der regierenden CDU/FDP-Koalition kommt.
Wie wenig konstruktiv das ist, lässt sich an Beiträgen einiger User dieses Forums gut ablesen.

Eins sollte freilich klar sein und da hat BZ-Redakteur Fiene durchaus recht: Das Ergebnis der Bürgerbefragung muss bindend sein - gleichgültig ob nun mehrheitlich mit Ja oder Nein gestimmt wird.
Kein Schlupfloch für eine Umgehung des Bürgervotums, denn sonst wird das ganze zur Farce!


D´accord, Gero Wink
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Penny

Bürger




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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 17:11    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« Gero » hat folgendes geschrieben:
Völlig unverständlich ist mir die Kritik an der geplanten Bürgerabstimmung. Nun höre ich von einigen hier und im BIBS-Forum seit Jahren die Litanei, der Bürger könne nicht mitbestimmen und solle gefragt werden. Nun gibt's den Plan der Bürgerbefragung, und das ist einigen auch wieder nicht recht. Dieses Verhalten nährt den Verdacht, dass es sich bei den berufsmäßigen Nein-Sagern um reine Opportunisten handelt, die gegen alles sind - sofern es von OB Hoffmann und der regierenden CDU/FDP-Koalition kommt. Wie wenig konstruktiv das ist, lässt sich an Beiträgen einiger User dieses Forums gut ablesen
Gefragt werden heißt noch lange nicht mitbestimmen zu dürfen. Ist das Mißtrauen ob dieses plötzlichen Gesinnungswandels der Obrigkeit verwunderlich nach jahrelanger Volksverarsche?
Es hat sich in der Vergangenheit oft genug gezeigt, das der Wille des Volkes nicht gezählt hat, nun muß ersteinmal das Gegenteil bewiesen werden.
Bis dahin ist ein gesundes Maß an Skepsis wohl nicht gerade fehl am Platze.

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Yellow

Jung Welfe



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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 17:44    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Danke Gero... ich find es auch immer wieder unverständlich. Jetzt lernt aus dem ganzen Schlamassel von S21 und fragt die Bürger... auch wieder falsch. Aber das der allgemeine Deutsche grundsätzlich meckert (und ein paar Spezialisten hier im Forum besonders) ist ja leider auch nichts Neues! Rolling Eyes
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Gero

Adel




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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 17:54    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« Penny » hat folgendes geschrieben:
Gefragt werden heißt noch lange nicht mitbestimmen zu dürfen. Ist das Mißtrauen ob dieses plötzlichen Gesinnungswandels der Obrigkeit verwunderlich nach jahrelanger Volksverarsche? Es hat sich in der Vergangenheit oft genug gezeigt, das der Wille des Volkes nicht gezählt hat, nun muß ersteinmal das Gegenteil bewiesen werden.


Na, na - sehr konstruktiv klingt das auch nicht gerade. Im übrigen kommt es auf den Standpunkt.an Ich fühle mich z.B. von der von dir zitierten "Obrigkeit" keineswegs missachtet. Jeder hatte inzwischen zweimal die Möglichkeit, die von dir kritisierte "Obrigkeit" abzuwählen. Das Gegenteil ist passiert und das Bürgervotum fiel zur zweiten "Obrigkeitswahl" noch höher aus als zur ersten, nämlich knapp 60%.

Damit haben wir die"Obrigkeit", die der überwiegende Teil der Braunschweiger wünscht, auch wenn dir das nicht passt. Insoferm sind alle Entscheidungen von demokratisch gewählten Gremien getroffen worden.

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Violiahartz4

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 18:13    Pro Bürgerbefragung für weitere 100000 Bäume Antworten mit ZitatNach oben

Warum wird denn keine Bürgerbefragung zwecks weiterer Umweltvernichtung durchgeführt?
Noch sind ca. 100.000 Bäume zu retten. Question

Vorher müssten dann alle Fakten auf den Tisch und das wird nicht gewollt. Kommt Schnellecke mit seiner Group?


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Gero

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 18:22    Re: Pro Bürgerbefragung für weitere 100000 Bäume Antworten mit ZitatNach oben

« Violiahartz4 » hat folgendes geschrieben:
Warum wird denn keine Bürgerbefragung zwecks weiterer Umweltvernichtung durchgeführt?
Noch sind ca. 100.000 Bäume zu retten. Question


Der Ausbau der Piste ist mit Zustimmung von SPD, FDP und CDU demokratisch im Rat der Stadt beschlossen und durch mehrere Gerichte bis hin zum Bundesverwaltungsgericht bestätigt worden. Irgendwann mus einmal Schluss sein und die demokratisch zu Stande gekommene Entscheidung akzeptiert werden.

« Violiahartz4 » hat folgendes geschrieben:
Kommt Schnellecke mit seiner Group?


Das will ich doch sehr hoffen, wobei zu beachten ist, dass ein großes Logistik-Zentrum zusammen alliierten Unternehmen einige hundert Arbeitsplätze plus Gewerbesteuer bringt

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Yellow

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 18:26    Re: Pro Bürgerbefragung für weitere 100000 Bäume Antworten mit ZitatNach oben

« Violiahartz4 » hat folgendes geschrieben:
Warum wird denn keine Bürgerbefragung zwecks weiterer Umweltvernichtung durchgeführt?
Noch sind ca. 100.000 Bäume zu retten. Question


Wo stehen denn 100.000 Bäume? Shocked
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Violiahartz4

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 18:36    Re: Pro Bürgerbefragung für weitere 100000 Bäume Antworten mit ZitatNach oben

« Gero » hat folgendes geschrieben:

Der Ausbau der Piste ist mit Zustimmung von SPD, FDP und CDU demokratisch im Rat der Stadt beschlossen und durch mehrere Gerichte bis hin zum Bundesverwaltungsgericht bestätigt worden. Irgendwann mus einmal Schluss sein und die demokratisch zu Stande gekommene Entscheidung akzeptiert werden.


Ja, Gero ist ja wie in Stuttgart('Cool')

« Violiahartz4 » hat folgendes geschrieben:
Kommt Schnellecke mit seiner Group?


« Gero » hat folgendes geschrieben:
Das will ich doch sehr hoffen, wobei zu beachten ist, dass ein großes Logistik-Zentrum zusammen alliierten Unternehmen einige hundert Arbeitsplätze plus Gewerbesteuer bringt


Nochmal ja Gero, ich weiss das Du alles tun würdest um Gewerbesteuern zu regenerieren. Wie weit würdest Du noch dafür gehen?

@yellow: Soll ich mit Dir in den noch nicht abgeholzten Wald gehen und durchzählen?

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 18:48    Re: Pro Bürgerbefragung für weitere 100000 Bäume Antworten mit ZitatNach oben

Ok... vielleicht bin ich da falsch informiert. Aber die Zahlen die ich kenne sind deutlich geringer... ist aber egal, ändert an der Sache an sich nichts.

Schön ist aber, dass ein Bürgerentscheid hier richtig wäre, beim Stadionumbau ist dieser "Veruntreuung von allgemeinen Steuergeldern" ... wie man es halt braucht...
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Gero

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 18:52    Re: Pro Bürgerbefragung für weitere 100000 Bäume Antworten mit ZitatNach oben

« Violiahartz4 » hat folgendes geschrieben:

Ja, Gero ist ja wie in Stuttgart('Cool')


In Stuttgart gibt es Zehntausende Bürger, die für das Bahnprojekt Stuttgart 21 sind. Du kannst die Demonstranten und Gegendemonstranten jeden Abend in der Tagesschau sehen.

« Violiahartz4 » hat folgendes geschrieben:
Nochmal ja Gero, ich weiss das Du alles tun würdest um Gewerbesteuern zu regenerieren. Wie weit würdest Du noch dafür gehen?


Um Gewerbesteuern zu generieren, wäre ein solches Logistik-Zentrum am Flughafen gut geeignet. Dafür gibt es im Umkreis von 10 km noch genug Raum, auch ohne dass man Bäume fällen oder Fledermäuse verscheuchen müsste. Board

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Yellow

Jung Welfe



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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 19:08    Re: Pro Bürgerbefragung für weitere 100000 Bäume Antworten mit ZitatNach oben

« Gero » hat folgendes geschrieben:
... oder Fledermäuse verscheuchen müsste. Board

Stimmt, dass schafft dann der Fluglärm, sobald das Nachtflugverbot gekippt wurde. Embarassed
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Peter

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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 20:11    eher was für Einfaltspinsel Antworten mit ZitatNach oben

Manche laufen eben jeder Sau nach, die aus welchen Gründen auch immer durchs Dorf getrieben wird, Stadion, Flughafen oder ruhig auch ein >>>Müllberg, der zum Amphietheater <<< umdefiniert wird, nichts ist da den Parteistrategen und Geschäftemachern zu dumm.

Also Vorsicht, die Sache mit dem Stadion ist vielleicht auch nur ein Ablenkmanöver für Einfaltspinsel ?

Zur Demokratiefrage der Direktabstimmung : sehr löblich, dass nun diejenigen Besserung gegenüber den Meinungen der Bürgerinnen und Bürger geloben, die z.B. die "1:1 Schlossrekonstruktion" noch vor gar nicht so langer Zeit mit einer Stimme Mehrheit im Rat und gegen eine für Braunschweig gewaltige Begehrens-Abstimmung durchgezogen haben.

Wie haben sich denn eigentlich hiesige Diskutanten damals so eingelassen? (einfach hier mal nachlesen)

Nein, überlegt bitte genau, was Ihr davon halten wollt, dass ausgerechnet auch noch die Br.Zeitung mit einer wahren Informationswelle (morgen erscheint dazu auch noch die Befragung der Ratsfraktionen) plötzlich Stuttgarter Verhältnissen das Wort redet.

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Gero

Adel




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BeitragVerfasst am: 27.10.2010, 22:49    Re: eher was für Einfaltspinsel Antworten mit ZitatNach oben

« Peter » hat folgendes geschrieben:
Manche laufen eben jeder Sau nach, die aus welchen Gründen auch immer durchs Dorf getrieben wird, Stadion, Flughafen oder ruhig auch ein Müllberg, der zum Amphietheater [/url]<<< umdefiniert wird, nichts ist da den Parteistrategen und Geschäftemachern zu dumm.


Die zitierten "Säue" repräsentieren für die Stadt Braunschweig zukunftsträchtige Projekte, wobei der Müllberg, der ein Millenium werden wollte, auszunehmen ist.

« Peter » hat folgendes geschrieben:
Zur Demokratiefrage der Direktabstimmung : sehr löblich, dass nun diejenigen Besserung gegenüber den Meinungen der Bürgerinnen und Bürger geloben, die z.B. die "1:1 Schlossrekonstruktion" noch vor gar nicht so langer Zeit mit einer Stimme Mehrheit im Rat und gegen eine für Braunschweig gewaltige Begehrens-Abstimmung durchgezogen haben.


Das Braunschweiger Schloss ist mit einer Stimme Mehrheit abgerissen worden und nach 40 Jahren mit wieder einer Stimme Mehrheit rekonstruiert worden - zumindest mit drei Fassaden. Wenn das keine demokratischen Verhältnisse sind!

« Peter » hat folgendes geschrieben:
Nein, überlegt bitte genau, was Ihr davon halten wollt, dass ausgerechnet auch noch die Br.Zeitung mit einer wahren Informationswelle (morgen erscheint dazu auch noch die Befragung der Ratsfraktionen) plötzlich Stuttgarter Verhältnissen das Wort redet.


In einem absolut basisdemokratischem Verfahren werden die Braunschweiger Bürger nach ihrer Meinung befragt. Überlegt doch mal, was es noch mehr an basisdemokratischer Legitimation geben könnte, als ein Bürgerentscheid über die Zukunft des Stadions von Eintracht Braunschweig. Es ist natürlich kein Wunder, dass die BIBS jetzt schäumt, da sie nie erwartet hat, dass der von ihr geschmähte Oberbürgermeister Hoffmann eine basisdemokratische Maßnahme veranlassen würde: die BIBS-Partei ist damit völlig desavouiert!

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