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 Flashmob-Verbot in Braunschweig
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LordSchadt

Jung Welfe



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BeitragVerfasst am: 11.07.2009, 13:33    Flashmob-Verbot in Braunschweig Antworten mit ZitatNach oben

Flash-Mobs in Braunschweig verboten!

Wie schon in den letzten Jahren, habe ich auch in diesem ein drittes Picknick auf dem Schlossplatz geplant. Das Picknick war in den letzten Jahren ein Flashmob, bei dem sich bis zu 70 Menschen spontan zusammengefunden haben, um eine Stunde lang auf dem Schlossplatz friedlich mit Decke und Essen zu picknicken. Der Aufruf zum Picknick fand im Online-Netzwerk studiVZ statt.

Kürzlich erhielt ich Besuch von einem jungen Mann mit rosa Hemd, der sich mir als Mitarbeiter vom Ordnungsamt vorstellte. Er informierte mich, dass er erstens eine Moderatorin der Flashmob-Gruppe ausgefragt habe, wer denn der Gruppengründer sei, dass er zweitens meine Adresse detektivisch über studiVZ, myspace und die Subway herausgefunden habe (ein Blick ins Telefonbuch, wo ich unter Lord Dirk Schadt stehe hätte auch ge nügt) und dass ich drittens einen Termin mit Herrn Paschen vom Ordnungsamt, Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit – zentraler Ordnungsdienst habe. Später wurde ich auch darüber informiert, dass meine studiVZ-Flashmob-Gruppe gemeldet wurde. Bei den Wörtern ‚aushorchen’, ‚ausspitzeln’ und ‚melden’ musste ich irgendwie an eine Behörde aus einem ehemaligen Nachbarland der BRD denken ... Shocked

Beim Termin mit Herrn Paschen wurde mir dann folgendes mitgeteilt:
1) Jegliche öffentliche Flashmobs in Braunschweig sind illegal und werden notfalls mit einer Allgemeinverfügung verboten und polizeilich aufgelöst.
2) Auch der World Freeze Day, über den die Braunschweiger Zeitung sehr freundlich berichtet hat, werde zukünftig vom Ordnungsamt verboten, sofern sie rechtzeitig davon erfahren. Sad
3) Der öffentliche Raum in Braunschweig dient ausschließlich dem Verkehr, also dem Transfer von Wohnung a zu Wohnung b, von Wohnung a zu Geschäft b oder von Geschäft a zu Geschäft b.
4) Ich habe die Aufgabe, öffentlich bekannt zu geben, dass am 8.8. von 16 bis 18 Uhr KEIN Picknick auf dem Schlossplatz stattfinden wird.

Die Begründung für das Verbot lautet wie folgt:
a) Öffentliches Eigentum ist durch das Picknick gefährdet. Auf meine Frage, was denn gefährdet sei, antwortete mir Herr Heidelberg vom Fachbereich Öffentliche Sicherheit, dass das Sandsteinpflaster vorm Schloss teuer sei. Die Frage, inwiefern dieses Pflaster, über das tagtäglich Tausende von Frauen in High-Heels stolzieren, durch samtene Decke von Picknickern gefährdet sei, wurde mir leider nicht beantwortet.
b) Das Picknick könnte ähnlich wie eine Flashmob-Party auf Sylt ausarten und statt der erwarteten max. 100 Picknicker kommen mehr als 5 000 Personen, die kein friedliches nachmittägliches Flashmob-Picknick veranstalten, sondern eine wüste Orgie wie im Film „Das Parfüm“. Mit dieser Begründung lässt sich natürlich jeder Flashmob und jede Demo verbieten. Zehn leere Flaschen Wein könnten schnell zehn Mollis sein. Man beachte hier auch, dass ca. 100 Bürgerinnen- und Bürger-Picknicker der Stadt gefährlicher erscheinen als 10 000 Bürgerbruncher ...
c) Auch die Anmeldung einer Demonstration ähnlich wie bei der Love Parade wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit am 8.8. keine Aussicht auf Erfolg haben, weil eine Demonstration mit Picknick (schriftliches Zitat Paschen) "eine nicht genehmigungsfähige Sondernutzung" darstellt.

Aus diesem Grund ist mir wichtig, alle Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass am 8.8. von 16 bis 18 Uhr KEIN Picknick auf dem Braunschweiger Schlossplatz stattfinden wird. Jeder Braunschweiger, der am 8.8. auf dem Schlossplatz eine Decke ausbreitet, Speis und Trank zu sich nimmt, mit Freunden plaudert, lacht, singt oder Tango tanzt, wird voraussichtlich mit Polizeigewalt daran gehindert.

Es würde mich freuen, wenn diese Botschaft in Braunschweig durch Flugblätter, in Online-Foren, Email-Verteilern, in Zeitungen und auf Luftballons verbreitet wird, da ich vom Ordnungsamt aufgefordert wurde, die Veranstaltung umgehend und umfassend zu widerrufen. Vielen Dank für Eure liebe Unterstützung!

P.S.: Nächste Woche werde ich beim Ordnungsamt eine Versammlung auf dem Schlossplatz am 8.8. von 16 bis 18 Uhr mit dem folgenden Motto anmelden "Wir sind die Picknicker - Sitzdemonstration mit gemeinsamen Essen für Versammlungs- und Meinungfreiheit und gegen das Verbot von Flashmobs in Braunschweig." Wenn jemand eine Organisation kennt, die sich an der Anmeldung beteiligen möchte, bitte melden!
P.P.S.: Wir sind Braunschweiger, Hoffmann nicht!
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Kai

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BeitragVerfasst am: 11.07.2009, 15:35    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Ich find es krass , das sie sowas verbieten !
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BSler01

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BeitragVerfasst am: 11.07.2009, 17:50    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

,
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Der o.g. Text ist meine Meinung zu diesen Themen. Ich formuliere meine Texte manchmal ironisch, sarkastisch oder überzogen.

1984 war nicht als Anleitung gedacht!


Zuletzt bearbeitet von BSler01 am 14.06.2013, 21:27, insgesamt einmal bearbeitet
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Peter

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BeitragVerfasst am: 12.07.2009, 19:57    Re: Flashmob-Verbot in Braunschweig Antworten mit ZitatNach oben

« LordSchadt » hat folgendes geschrieben:

Wenn jemand eine Organisation kennt, die sich an der Anmeldung beteiligen möchte, bitte melden!


Sowas interessiert natürlich auch die bürgerliche Öffentlichkeit dieser Stadt

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Gero

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BeitragVerfasst am: 13.07.2009, 12:48    Re: Flashmob-Verbot in Braunschweig Antworten mit ZitatNach oben

« LordSchadt » hat folgendes geschrieben:

[b]Aus diesem Grund ist mir wichtig, alle Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass am 8.8. von 16 bis 18 Uhr KEIN Picknick auf dem Braunschweiger Schlossplatz stattfinden wird.


Das werden wir kaum vermissen! Board
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Gero

Adel




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BeitragVerfasst am: 13.07.2009, 12:51    Re: Flashmob-Verbot in Braunschweig Antworten mit ZitatNach oben

[quote="Gero"]
« LordSchadt » hat folgendes geschrieben:

[b]Aus diesem Grund ist mir wichtig, alle Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass am 8.8. von 16 bis 18 Uhr KEIN Picknick auf dem Braunschweiger Schlossplatz stattfinden wird.



Ich werde weder Flash-Mob, noch Smart-Mob noch Picknick vermissen!

Flashe für mich allein! Board
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fredster

Jung Welfe




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BeitragVerfasst am: 13.07.2009, 13:29    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Hallo, diese Stadt ist meine Stadt und der öffentliche Raum der Raum von und für uns alle. Es gibt in Maßen Regeln und es gibt sicherlich keine Regel, die mir verbietet, es mir für meinen auf dem Bohlweg €rkauften McDonalds-Mampf eine Decke unterm Hintern zwecks Gemütlichkeit auszulegen. Oder mir eine mitgebrachte Stulle auf einem Kissen zu Gemüte zu führen. Natürlich gibt es für Aufrufe zu Versammlungen das Versammlungsrecht, da gälte es nochmal nachzuforschen, inwieweit ein paar picknickende Herumsitzer/innen eine öffentliche Gefahr darstellen oder anderweitig "verbietbar" oder mit einer Sondernutzung (Geld her, Geld her...) zu belegen sind.

Das LoveParade-Urteil des Bundesverfassungsgericht hat nur festgestellt, dass die Rede von Dr. Motte am Anfang der Parade nicht ausreichte, um einen politischen Charakter herzustellen, wenn ansonsten keine weiteren meinungsbildenden oder informierenden Aktionen stattfänden. Ich bezweifle sehr, dass das für eine auf Kommunikation ausgerichtete Versammlung seitens der Stadt erfolgreich zum Ansatz gebracht werden kann. Die Verwaltung beißt sich ja auch am Sommerlochfestival, der schwul-lesbsichen Demonstration auf dem Burgplatz die Zähne aus.

Da es allerdings keinen Aufruf mehr gibt (was ja bekanntermaßen nicht ausschließt, dass an einem Tag mal mehr als eine Person(engruppe) ihr Frühstück auf dem Schlossplatz einnimmt) ist die Diskussion doch hinfällig.

Es zeigt sich eben nur immer mal wieder, wie kleinkariert und menschenunfreundlich einige Braunschweiger/innen in der Stadtverwaltung denken und arbeiten.

Wer im Park picknicken möchte, kann das gerne tun Smile
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LordSchadt

Jung Welfe



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BeitragVerfasst am: 13.07.2009, 13:33    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

@BS-Exciter:
Zitat:
Muss man jede Mode erlauben und sie mitmachen?

Die Frage ist zweiteilig, daher auch zwei Antworten:
a) Ja, sofern sie nicht gegen geltende Gesetze verstößt.
b) Nein.

Zitat:
Picknicks kann man wunderbar im Stadtpark, Bürgerpark, Richmondpark, Westpark,... machen. Achja, hinterher die Bierpullen wegräumen nicht vergessen.

Dies ist mir leider auch verboten worden. Für das Verbot des Picknick-Flashmobs war es irrelevant, ob es auf dem Schlossplatz, im Prinzenpark oder im Bürgerpark stattfindet. Auf die Frage, wo man denn Flashmobs in Braunschweig veranstalten kann, wurde mir geantwortet, bei Oma Lieselotte im Garten.

Zitat:
Schön, dass peter auf jeden Zug aufspringt, der etwas an der sog. Obrigkeit kritisiert. Ich möchte wirklich nicht peter in Regierungsverantwortung erleben...

Persönliche Kommentare, Beleidigungen gehören meines Erachtens eher an den Stammtisch als in ein öffentliches Forum. Ich verschwende meine Zeit nur ungern mit dem Lesen solcher Kommentare ...
Zitat:
"Du musst nur entscheiden, was du mit der Zeit anfangen willst, die dir gegeben ist!" (Gandalf)

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fredster

Jung Welfe




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BeitragVerfasst am: 13.07.2009, 13:55    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Braunschweig ist schon ein sehr besonderes Pflaster, was die Maßregelung der Bürger/innen angeht. Gerade, wenn mensch sich den Aufwand anschaut, mit dem einige Sachen verfolgt werden (und andere nicht). Zigtausende Euro für den Zentralen Ordnungsdienst, damit er Knöllchen für weggeworfene Kippen und Hundehaufen verteilt, die nur etwa 1/6 der Kosten wieder reinbringen*), dafür weniger Etat für Straßenreinigung oder Jugendarbeit (Bestrafen ist ja kein Ersatz für Erziehen und Fördern).

*BZ-Artikel nach dem 1. Halbjahr ZOD => 360.000 Euro Kosten, 60.000 Euro verhängte Bußgelder.

Selbst wenn es in anderen Städten auch so sein sollte wäre das ja kein Grund, solch einen Zustand als gegeben hinzunehmen. Alle Gewalt geht vom Volke aus - klingt in den Erfahrungsberichten ebenso wie in der Presse in dieser unserer Stadt irgendwie nicht mit.

Findet: fedster
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Gero

Adel




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BeitragVerfasst am: 13.07.2009, 14:11    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« fredster » hat folgendes geschrieben:
Hallo, diese Stadt ist meine Stadt und der öffentliche Raum der Raum von und für uns alle. Es gibt in Maßen Regeln und es gibt sicherlich keine Regel, die mir verbietet, es mir für meinen auf dem Bohlweg €rkauften McDonalds-Mampf eine Decke unterm Hintern zwecks Gemütlichkeit auszulegen.


Das ist extrem euphemistisch formuliert!

Hier geht es um ein sit-in von vielleicht einigen hundert Menschen, mit allem Müll, den Essensreste, Papier, Plastik und Flaschen hervorrufen.

Für's Picknick kann ich einige herrliche Stellen rund um Braunschweig empfehlen.

« fredster » hat folgendes geschrieben:
Ich bezweifle sehr, dass das für eine auf Kommunikation ausgerichtete Versammlung seitens der Stadt erfolgreich zum Ansatz gebracht werden kann.


Da zweifelst du falsch!

Wie jedes Jahr wird das Sommerlochvestival auch diesmal wieder problemlos über die Bühne gehen - die Burgplatz-Irritation ist Schnee von gestern!

« fredster » hat folgendes geschrieben:
Es zeigt sich eben nur immer mal wieder, wie kleinkariert und menschenunfreundlich einige Braunschweiger/innen in der Stadtverwaltung denken und arbeiten.


Weil sie nicht genau das tun, was du forderst, gell?
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fredster

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BeitragVerfasst am: 13.07.2009, 14:25    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Wenn der Müll, der Deiner Meinung verursacht wird, an anderen Stellen besser herumliegen soll*, kannst Du Deine Picknicktipps gerne konkretisieren.

Wäre die "Burgplatz-Irritation" rund um das Sommerlochfestival Schnee von gestern, schlügen einige Vertreter.innen der Stadtverwaltung nicht regelmäßig vor, die Kundgebung könne doch auf den "günstig" gelegenen Herzogin-Amalia-Platz umziehen - (meiner bescheidenen Meinung nach, Du magst das gerne anders bewerten).

Wink

Falls der H.A.-Platz unbekannt sein sollte: happy googling.

Zurück zum eigentlichen Thema: Müll sammelt sich täglich vor der Schlossfassade und rund um den Ritterbrunnen an. Vornehmlich durch McD- und Starbucks-Einweggeschirr und -Verpackungen und liegengelassene Trinkbehälter anderer Natur. Nicht zu vergessen illegal entsorgte Taschentücher etc. pp.

*Wir sind uns (womöglich unerwartet) einig, dass Mitbürger/innen ihren Müll fachgerecht entsorgen sollen (und müssen), bestenfalls für's Recycling getrennt. Ob sie sich als Teil einer noch so kleinen Gruppe begreifen oder nicht - das spielt dabei (in meinen Augen) keine Rolle.

Da es keinen Aufruf zu einer Versammlung gibt, brauchen wir uns jetzt nicht über LoveParade-Parallelen oder -Nicht-Parallelen unterhalten, gell? Wink

Wenn meine "Forderung", dass ich mein Essen in der mir genehmen Weise (ide Müllvermeidung und -entsorgung inkludiert) im öffentlichen Raum (vom Park bis zum Burgplatz, von den Schlosstreppen bis zur Haltestellenbank) einnehmen kann zu großkariert war, sind wir natürlich unterschiedlicher Meinung. Ich kann mit Deinen Picknicktipps gut leben, vielleicht Du mit einer anderen Meinung als Deiner auch.

Üben, üben, üben. Very Happy

Herzliche Grüße
fredster
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Gero

Adel




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BeitragVerfasst am: 13.07.2009, 14:39    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« fredster » hat folgendes geschrieben:

Üben, üben, üben. Very Happy


Das empfehle ich dir im Raum Rautheim oder Rühme - vielleicht kannst du dich und deine Mob-Mannen und Frauen dann platzmäßig nach vorn bringen! Board
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fredster

Jung Welfe




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BeitragVerfasst am: 13.07.2009, 14:54    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Ich bin am 8.8. gar nicht in der Stadt Very Happy Da mobbe ich in Hamburg - voraussichtlich. Angemeldet und unverboten latürnich.
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fredster

Jung Welfe




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BeitragVerfasst am: 13.07.2009, 17:02    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Ergänzende Link-Tipps:

http://www.braunschweig.de/vv/III/66/66_4/sondernutzung.php
Gemeingebrauch versus Sondernutzung:
http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeingebrauch
http://de.wikipedia.org/wiki/Sondernutzung
Zitat:
(wikipedia)Sondernutzung ist ein Rechtsbegriff aus dem Bereich der Benutzung solcher Sachen, die einer Mehrheit von Personen zur Nutzung offen stehen (öffentliche Sachen). Dabei bezeichnet „Sondernutzung“ im Gegensatz zum normalen „Gemeingebrauch“ solche Nutzungen, die das gleiche Recht aller überschreiten und deshalb in der Regel verboten sind oder einer Erlaubnis bedürfen.


Da Essen und auf-dem-Boden-Sitzen in der Öffentlichkeit meines Erachtens das gleiche Recht aller nicht überschreitet - solange natürlich niemand durch die Sitzenden und Essenden gefährdet oder unverhältnismäßig in seiner/ihrer Freiheit eingeschränkt wird - ist das imho keine Sondernutzung. Picknicken ist nicht in der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt aufgeführt und da es keine Veranstaltung gibt (die wurde ja abgesagt, wenngleich auch noch nicht abschließend geklärt ist, ab wann ein Flashmob eine Veranstaltung ist, vgl. Sylter-Partyflashmob), kann dafür auch keine Sondernutzung(sgebühr) anfallen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Veranstaltung

wie sehen das die Mitlesenden?

fredster
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LordSchadt

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BeitragVerfasst am: 13.07.2009, 19:59    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Soderle, ich hab jetzt erstmal eine Anmeldung einer Versammlung nach §14 Versammlungsrecht eingereicht. Mal schauen, wie das Ordnungsamt reagieren wird. Ich halte Euch auf dem Laufenden ...

Die Anmeldung läuft unter dem Titel: "Sitzdemonstration mit gemeinsamen Essen für Versammlungs- und Meinungsfreiheit und gegen das Verbot von Flashmobs in Braunschweig".

@fredster: Danke für die Informationen zur Sondernutzung. Sollte in den nächsten Tagen eine Ablehnung der Versammlung vom Ordnungsamt kommen, werde ich einen Antrag auf Sondernutzung beim Stadtmarketing beantragen, auch wenn mir Herr Paschen schriftlich bestätigt hat, dass ein Picknick bzw. eine Sitzdemonstration eine "nicht genehmigungsfähige Sondernutzung" darstelle.

@BSler01: Danke für den Verweis auf die Nazi-"Spontandemo"!

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fredster

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BeitragVerfasst am: 14.07.2009, 09:34    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Hallo LordSchadt,

eine Sondernutzung auf dem Schlossplatz wird nach bisheriger Erfahrung Einzelpersonen oder Vereinen nicht gestattet. Turnfest, EM-Finale, Enthüllung des Portikus - es muss schon eine gewisse Größe haben, das Event (und das Stadtmarketing, das die Sondernutzungen vergibt oder verweigern kann) involviert, damit es eine Ausnahme von der Regel gibt. Sprich: im Gegensatz zum Versammlungsrecht oder auch dem Recht eine Stulle im öffentlichen Raum zu essen, ist eine Sondernutzung etwas, das jedem und jeder verwehrt werden kann, wenn es der Satzung bzw. der Auslegung der Satzung widerspricht. Da Picknicken nicht in der Satzung vorkommt, würde es auf eine Einzelfallentscheidung hinauslaufen und die dürfte zu 99,9999999% nicht für ein Picknick fallen. Sonst haben "wir" bald öffentliche Unzucht mit Wolldecke und Trinkbecher an allen Ecken dieser schönen Stadt Rolling Eyes

Abgesehen davon wird bei Sondernutzung z.B. ein vermutlich erheblicher Beitrag fällig (es sei denn, Du veranstaltest einen genehmigten Weihnachtsmarkt, der ist von der Sondernutzungsgebühr meines Wissens befreit, obwohl die Standbetreiber/innen erhebliche Standgebühren an die Veranstaltenden vom Stadtmarketing bezahlen).

Ich würde an Deiner Stelle einfach keine Anstrengung in Sachen Genehmigung unternehmen, ggf. in Ruhe und gerichtlich klären lassen, inwiefern ein Flashmob eine organisierte Veranstaltung ist (bzw. wird das ja vermutlich demnächst mit dem Sylter PartyFlashmob* soweit sein) und überall fröhlich verkünden, dass wenn sich am 8.8. Picknicker auf dem Schlossplatz treffen sollten, Du nichts damit zu tun hast, weil Du Dein Möglichstes tust, um bis zur Klärung der Rechtslage Deinen Aufruf zu widerrufen.

Und ich werde bei Gelegenheit mein Wolldeckenrecht mit Stulle und Thermoskanne wahrnehmen. Nicht am 8.8., da bin ich nicht da, sondern wann auch immer mir es spontan einfällt. Und spontan muss es ja sein, alles andere wäre ja... nicht genehmigt. Very Happy

* Es ist auch eine Entwicklung in Falshmobs zu entdecken, die von einigen Minuten dauernden Treffen sich unbekannter Menschen und dem Durchführen einer möglichst sinnfreien, irritierenden Handlung zu veritablen Veranstaltungen führt. Wer einen Bürgerbrunch plant, muss alle Veranstalter(haft)pflichten einhalten. Selbst wenn (was ich nicht weiß) z.B. Sondernutzungsgebühren gesenkt oder geschenkt würden oder die GEMA wie bei Karnevalszügen einen Sondertarif gelten lässt.
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Luffe

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BeitragVerfasst am: 14.07.2009, 22:34    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Mannomann Rolling Eyes Leute, Ihr habt ja wirklich Sorgen ...

Muss man denn eigentlich jeden Sche... mitmachen, der irgendwo im Netz von Leuten kreiert wird, die nicht wissen, was sie mit Ihrer Zeit anfangen sollen ???

Wundere mich eigentlich, dass hier über so einen Käse derart endlos lang debattiert wird ...

Aber wem's Spass macht: BIDDE, das bleibt dann ja doch jedem unbenommen ... würde DITTSCHE wahrscheinlich sagen Cool

Finde es jedenfalls absolut okay, dass die Stadtverwaltung das nicht auch noch fördert und auf unsere Kosten den Dreck der mobber wegräumen lässt ... Exclamation
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fredster

Jung Welfe




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BeitragVerfasst am: 15.07.2009, 06:51    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Hallo Luffe,

Internetforen muss auch nicht jeder mitmachen Wink Oder Taubenzüchten, DSDS-Gucken, Oper oder Bürgerbrunch. Insofern: "Nein" als Antwort auf Deine erste Frage.

Was ich spannend finde ist, dass ständig über den Flashmob-Müll philosophiert wird - von dessen illegal herumliegender Existenz bislang jedweder Beweis fehlt - nicht aber über Passanten-, Schüler/innen-, oder Fußbalfanmüll - um nur ein paar auch auf dem Schlossplatz/Bohlweg real und täglich auftretende Müllquellen zu nennen.

Natürlich ist und bleibt jede/r für den eigenen Dreck verantwortlich. Auch bei einem Picknick auf dem Altstadtmarkt. Das wollte bislang niemand in Frage stellen.

fredster, amüsiert darüber, dass ein Beitrag, der sich über die Endlosigkeit von Käse mokiert, selbigen zur Endlosigkeit wiederkäut
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toschi

Jung Welfe



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BeitragVerfasst am: 15.07.2009, 10:27    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Die Sinn- oder Nicht-Sinnfreiheit von flashmobs sei mal kurz dahingestellt. Was mich dann eher vielmehr schockiert ist das Vorgehen der Stadtverwaltung. Nach meiner laienhaften Rechtsauffassung rechtfertigen die vorgebrachten Argumente in keinster Weise die Versagung einer Sondernutzungserlaubnis.

Die von der Stadtverwaltung vorgebrachten Argumente finde ich eher amüsant, als das sie geeignet sind, die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zu verweigern. Vorallem, wenn die Sondernutzungserlaubnispflichtigkeit einer solchen Veranstaltung überhaupt fraglich ist. Die Argumentation - der Gehweg diene nur dazu, um von A nach B zu kommen - halte ich für höchst zweifelhaft. Gerade öffentliche Plätze dienen darüber hinaus auch dem öffentlichen Leben. Sie dienen vielmehr auch kommunikativen und kulturellen Zwecken. So zum Beispiel das BVerfG in einer Entscheidung darüber, ob das Verteilen von Flugblättern sondernutzungserlaubnispflichtig ist. Ein Flashmob dürfte sicherlich unter den offenen und materiellen Kunstbegriff des BVerfG fallen. Somit ist er - zumindest rein rechtlich - Kunst... Mithin wäre der Flashmob damit nicht schon alleine aus dem Grunde sondernutzungserlaubnispflichtig, weil er angeblich nicht vom Begriff des Gemeingebrauches gedeckt sei.

Ist die Veranstaltung - wie auch immer - sondernutzungserlaubsnispflichtig, so gilt u.a. folgendes:

VG Braunschweig: 6 B 163/07:
Zitat:
[...]Das Erlaubnisverfahren soll sicherstellen, dass die zuständige Behörde Kenntnis von Ort, Dauer und Umfang der Veranstaltung erhält, damit sie von vornherein erkennbare Störungen verhindern oder in zumutbaren Grenzen halten sowie die unterschiedlichen und teilweise gegenläufigen Nutzungsabsichten der Straßennutzer ausgleichen kann. Für ihre Entscheidung muss die Behörde dementsprechend die betroffenen Interessen gegeneinander abwägen. Zu berücksichtigen hat sie dabei insbesondere das Interesse des Antragstellers an der Durchführung des Vorhabens und die öffentlichen Belange, deren Schutz der zuständigen Behörde anvertraut ist. Die Regelungen dienen dem Schutz der Straße und ihrer Funktion. Als öffentliche Belange darf die Behörde bei ihrer Ermessensentscheidung daher nur Gesichtspunkte zu Grunde legen, die einen sachlichen Bezug zur Straße haben. Dazu gehören die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, die Aufrechterhaltung eines störungsfreien Gemeingebrauchs, der Schutz der Straßenanlieger vor Störungen und der Schutz der Straßensubstanz, aber auch alle anderen Gesichtspunkte, die noch in engem Zusammenhang mit dem Widmungszweck der Straße stehen. Dagegen darf die Behörde die Sondernutzungserlaubnis nicht wegen anderer ordnungsrechtlicher Gesichtspunkte – insbesondere wegen drohender nicht straßenbezogener Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten – ablehnen; gegen derartige Gefahren für die öffentliche Sicherheit einzuschreiten, ist Aufgabe der zuständigen Ordnungsbehörden im Rahmen der einschlägigen ordnungsrechtlichen Vorschriften (vgl. nur VG Braunschweig, Urt. vom 15.01.2003 - 6 A 237/01 -; Sauthoff, Straße und Anlieger, Rn. 657, jeweils m. w. N.).[...]


Da die Eingriffe des Staates (der Stadt) in die Grundrechte (Handlungsfreiheit, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Kunstfreiheit, Versammlungsfreiheit) hier sehr stark sind und schon alleine die Tatsache einer - vorher einzuholenden - Sondernutzungserlaubnis einen Eingriff in diese Grundrechte darstellt, nicht zu reden von der Versagung einer eben solchen, muss sich die Verhältnismäßigkeit der Entscheidung der Behörde auch an entsprechend hohen Schranken messen lassen. Bei der Erteilung muss die Behörde auch berücksichtigen, inwieweit eine Genehmigung unter Auflagen vergeben werden kann, zB wird dem Antragsteller zur Auflage gemacht, bei dem Picknick Eingänge, Not- und Rettungswege und genug Platz für Fußgänger freizuhalten. Grds. ist das Ermessen der Behörde dann notfalls auch gerichtlich überprüfbar.

Ich finde es sehr fragwürdig, dass eine nachweislich friedliche Veranstaltung, so pauschal und ohne qualifizierte Argumente abgteblockt wird.

Denn:

  • Es ist nicht ersichtlich warum durch das Picknicken eine Gefahr für öffentliches Eigentum entstehe. Das Pflaster mag zwar teuer gewesen sein, allerdings ist das Sitzen darauf jedenfalls ein milderer Umgang, als darauf Laufen oder das Befahren mit Inlineskates oder Skateboards.
  • Desweiteren ist nicht nachvollziehbar warum der geplante Flashmob ausarten sollte. Der Vergleich mit Sylt hinkt insofern, dass es dort um eine Party ging. Es wird nicht bestritten, dass große Feierlichkeiten Jugendlicher – nicht zuletzt durch den exzessiven Konsum von Alkohol und die damit noch gesteigerte Euphorie – durchaus zu einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung werden können. Allerdings ermangelt es dem geplanten Picknick schon an dem dafür notwendigen „Partycharakter“.
    Weiterhin unterliegt das Picknick einer zeitlichen Begrenzung, nämlich von 16-18 Uhr. Darüber hinaus ist nicht nachvollziehbar, wie von dem geplanten friedlichen Picknick Rückschlüsse auf den Partyexzess auf Sylt möglich sind.
  • Sollte das geplante Picknick überhaupt eine Erlaubnispflichtige Sondernutzung darstellen (s.o.), so ist diese nicht aus anderen Gründen – außer aus jenen, welche einen Bezug zur Straße haben – zu versagen.


Naja, aber das stellt nur meine Meinung als Laie dar , obwohl ich nötige Entscheidungen und entsprechende Literatur bei Bedarf gerne raussuchen kann...
Wie dem auch sei:

Was spricht gegen einen friedlichen Flashmob? Sicherlich mögen viele kein Verständnis dafür haben, trotzdem ist es zumindest einen kleinen Hingucker oder Lacher - auch gerade von Außenstehenden - wert.
Braunschweig verpasst somit eine Chance seine Bürger- Kultur- und Weltoffenheit unter Beweis zu stellen.

Bei der pauschalen Androhung der polizeilichen Auflösung fühle ich mich als Bürger der Stadt eingeschüchtert, denn so muss jeder, der sich am besagten Tag in einer Gruppe (>=3 Personen) dort aufhält Angst haben, sich polizeilichen Maßnahmen ausgesetzt zu sehen und das kann und darf nicht sein.
Ich bin persönlich mit soetwas immer sehr zurückhaltend und gebe eher den Verwaltungsbehörden recht und springe erst recht nicht auf jeden Zug gegen die Obrigkeit auf. Wenn jemand sinnvolle und nachweisbare Argumente für etwas liefern kann, habe ich kein Problem mit Verboten. Aber die momentane Entwicklung, dass sich der Staat immer weniger um die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger zu scheren scheint und das mit läppischen oder gar nachweislich unwahren Argumenten zu begrpnden versucht, macht mir Angst und ich finde das pauschale Vorgehen hier ist der beste Beweis dafür...

PS:
Habe ich jetzt erst gelesen...
Zitat:

Dies ist mir leider auch verboten worden. Für das Verbot des Picknick-Flashmobs war es irrelevant, ob es auf dem Schlossplatz, im Prinzenpark oder im Bürgerpark stattfindet. Auf die Frage, wo man denn Flashmobs in Braunschweig veranstalten kann, wurde mir geantwortet, bei Oma Lieselotte im Garten.


Bei sowas fehlen einem die Worte...
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Luffe

Welfe



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BeitragVerfasst am: 15.07.2009, 12:13    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

« fredster » hat folgendes geschrieben:
Hallo Luffe,

...
fredster, amüsiert darüber, dass ein Beitrag, der sich über die Endlosigkeit von Käse mokiert, selbigen zur Endlosigkeit wiederkäut



Hallo fredster,

wenn Ihnen meine bewusst kurze Stellungnahme und Meinung zu diesem ja so wichtigen Thema nicht passt, akzeptiere ich das. Ich akzeptiere aber nicht, dass Sie, die Sie hier als "Neuer" mit endlosen Aufsätzen à la Uhlenspeegel glänzen, schon ziemlich unverschämt im Ton werden. Evil or Very Mad

MfG Luffe.
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